Echt, jetzt!

Dr. Susanne Uhl ist Regionsgeschäftsführerin beim DGB Schleswig-Holstein Nordwest. Sie studierte Politikwissenschaft und Jüdische Studien in Heidelberg und Hamburg. Von 1993 bis 2001 gehörte sie der Hamburgischen Bürgerschaft an. Susanne Uhl arbeitete an verschiedenen Universitäten bevor sie 2008 als Steuerexpertin zum DGB Bundesvorstand nach Berlin ging. Seit 2011 ist sie DGB Regionsgeschäftführerin.

Echt, jetzt? – Ich bin nicht stolz darauf, aber so ungefähr war meine erste Reaktion auf die so lange erwartete und so nötige öffentliche Empörung über die Zustände in der deutschen Fleischindustrie. Wie lange schon sind die Zustände dort, wie sie jetzt endlich Gehör finden und gesehen werden. Und wie lange schon warten die vorwiegend aus Osteuropa stammenden Beschäftigten auf breit getragene Empathie und vor allem: nachhaltige Verbesserungen ihrer Lebens- und Arbeitssituation.

Ja, auch in den vergangenen Jahren gelang es, den Blick immer mal auf die ausbeuterischen Verhältnisse zu lenken. Manchmal folgten auch politische Reaktionen in Form von Selbstverpflichtungen oder auch kleinen Gesetzesverschärfungen. Aber die Dauer der öffentlichen Aufmerksamkeit reichte nie, um wirklich mit einem „System“ zu brechen. Einem System, das von Seiten der Schlachthofbetreiber darauf ausgerichtet ist, sich jedweder Verantwortung für das Treiben auf dem eigenen Betriebsgelände zu entledigen. Und genau dafür nutzen sie das System des Werkvertrages. Denn ein Werkvertrag, von einem Subunternehmen erledigt, ist nur dann ein legaler Werkvertrag, wenn der Auftraggeber (in diesem Fall der Schlachthofbetreiber) rein rechtlich nichts zu tun hat mit der tatsächlichen Abwicklung des „Werkes“ – bspw. der Schlachtung und Zerlegung von 8000 Rindern. Wie, mit wem und in welchen Schichten der Subunternehmer das tut, interessiert den Schlachthofbetreiber nicht. Würde er in den Prozess eingreifen, wäre es ein illegaler Scheinwerkvertrag. Und so hören wir landauf, landab von Schlachthofgeschäftsführern: was mein Subunternehmen Böses macht, darf mich ja gar nicht interessieren, denn täte es das, wäre es kein Werkvertrag mehr. Das hat und ist System.

Und wie bequem: Geld verdienen, Profite machen ohne für bösartige Arbeits- und Wohnbedingungen geradestehen zu müssen. Denn die rechtliche Verantwortung trägt ja der Subunternehmer, und der hat seinen Sitz in einem anderen Bundesland und da ist dann schon eine andere staatliche Arbeitsschutzkontrolle zuständig. Und Amtshilfe dauert.

Auch bei uns in Schleswig-Holstein gibt es Geschäftsführer von Schlachthöfen, die ihre Verantwortung seit Jahren zurückweisen.

Manchmal mag ich mir gar nicht vorstellen, was diese organisierte Verantwortungslosigkeit in Deutschland beispielsweise mit den Menschen aus Rumänien macht. Du kommst in ein Land, das in Europa den Ruf eines Rechtsstaates genießt, wo Willkür und Unrecht kraft Gesetzen keinen Platz haben sollen, wo du hingehst, weil es im Land deiner Herkunft darum vielleicht nicht so gut bestellt ist. Du kommst also in das Land, in dem dies anders sein soll und erlebst genau das nicht. Was macht das wohl mit deinem Glauben an rechtstaatliche Prinzipien, an die Verheißungen eines demokratischen Europa? Nicht Gutes, fürchte ich.

Reden wir also über Verantwortung. Im Moment wird sie in der Schlachthofdebatte am schärfsten dort verortet, wo sie aufgrund in die Tausende gehender Coronafälle mit Sicherheit auch hingehört: bei Clemens Tönnies. Aber auch hier bei uns in Schleswig-Holstein gibt es Geschäftsführer von Schlachthöfen, die mit dem Finger auf ihre Subunternehmer zeigen und ihre Verantwortung seit Jahren zurückweisen. Beispielsweise machen wir schon seit 2014 Danish Crown in Husum immer wieder darauf aufmerksam, dass die dortigen Arbeitszeiten gegen das Gesetz verstoßen. Der Mutterkonzern räumt dies dann sogar schriftlich ein, gelobt Änderung, dann geschieht dies auch kurzzeitig, es dauert aber nicht lange und alles ist beim Alten.

Es gibt die Hoffnung, dass jetzt endlich letzte gesetzliche Lücken geschlossen werden.

Bis heute funktioniert das System aber auch nicht ohne Haus-und Hofbesitzer, die es sich nicht nehmen lassen, teilweise älteste Bauruinen zu Preisen zu vermieten, die sie auf dem regionalen Wohnungsmarkt niemals erzielen könnten. Die gibt es genau hier, unter uns. Es gibt Ärzte, die sich ihre Dienstleistungen bar bezahlen lassen, weil sie sich im Falle von entsandten Beschäftigten die Kosten über die Krankenkassen der Heimatländer erstatten lassen müssten. Und das dauert ihnen schlicht zu lang oder ist ihnen zu kompliziert. Und – ja – auch ich habe bis 2014 das Leid der rumänischen KollegInnen nicht gesehen. Ein Husumer Arzt der Ärzte ohne Grenzen musste uns GewerkschafterInnen erst darauf aufmerksam machen.

Spätestens aber ab jetzt kann niemand mehr sagen, er oder sie hätte von den Arbeits- und Wohnbedingungen nicht gewusst. Wir alle wissen es nun. Und es gibt die Hoffnung, dass jetzt endlich letzte gesetzliche Lücken geschlossen werden, die das System grundsätzlich verändern und dass ausreichend Personal eingestellt wird, damit das auch kontrolliert werden kann. Das ist das Eine.

Das Andere richtet sich an jede und jeden Einzelnen von uns. Wir sind gemahnt – ob aus christlicher Nächstenliebe oder gewerkschaftlicher Solidarität: seht hin und geht in die Diskussion. Mit Geschäftsführern von Schlachthöfen, Fleisch- und Fischverarbeitern,  mit Bauern, mit Hoteliers und Spediteuren, mit dem Bauunternehmer oder dem Nachbarn der sich seinen abgelegenen Resthof teuer und schwarz bezahlen lässt. Ihr – und wir alle – können das besser. Echt. Und jetzt.